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   BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B   

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https://dejure.org/2021,2756
BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B (https://dejure.org/2021,2756)
BSG, Entscheidung vom 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B (https://dejure.org/2021,2756)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2021 - B 5 R 248/20 B (https://dejure.org/2021,2756)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Der Kläger zitiert die jüngere Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen ( BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) und führt aus, das Berufungsgericht habe "die Entscheidung des BSG falsch interpretiert".
  • BSG, 19.07.2012 - B 1 KR 65/11 B

    Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Hierzu sind die betreffenden Rechtssätze einander gegenüberzustellen; zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 21) .
  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 386/07 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Als Anhörungsfrist ist in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen zuzüglich der Postlaufzeiten ausreichend (vgl BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 386/07 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 15 und aus jüngerer Zeit BSG Beschluss vom 30.7.2018 - B 5 R 88/18 B - juris RdNr 19) .
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Hierzu sind die betreffenden Rechtssätze einander gegenüberzustellen; zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 21) .
  • BSG, 27.08.2009 - B 13 RS 9/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Die vom Kläger zitierte Rechtsprechung, wonach das BSG einen Verfahrensfehler verneint, wenn ein Zeitrahmen von einem Monat für eine eventuelle Stellungnahme zur Verfügung gestanden hat, erging zu Anhörungsmitteilungen ohne jede Fristsetzung (vgl BSG Beschluss vom 27.8.2009 - B 13 RS 9/09 B - juris RdNr 14 mwN) .
  • BSG, 30.07.2018 - B 5 R 88/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Als Anhörungsfrist ist in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen zuzüglich der Postlaufzeiten ausreichend (vgl BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 386/07 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 15 und aus jüngerer Zeit BSG Beschluss vom 30.7.2018 - B 5 R 88/18 B - juris RdNr 19) .
  • BSG, 22.09.2020 - B 5 R 161/20 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Wird ein solcher Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht geltend gemacht, muss die Beschwerdebegründung hierzu jeweils folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren, bis zum Schluss aufrechterhaltenen Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, aufgrund derer bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, (3) Darlegung der von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten, (4) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (5) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (zu den Anforderungen an den Vortrag einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht vgl aus jüngster Zeit zB BSG Beschluss vom 22.9.2020 - B 5 R 161/20 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 07.05.2020 - B 5 R 46/20 B

    Weiterzahlung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Auszug aus BSG, 20.01.2021 - B 5 R 248/20 B
    Nicht die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall, sondern nur eine Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen ermöglicht jedoch die Zulassung der Revision wegen Divergenz (stRspr, zB BSG Beschluss vom 7.5.2020 - B 5 R 46/20 B - juris RdNr 4 mwN) .
  • BSG, 13.12.2023 - B 10 ÜG 1/23 B
    Zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des Entschädigungsgerichts auf der Abweichung beruht (vgl stRspr; zB BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17) .
  • BSG, 22.12.2023 - B 9 SB 26/23 B
    Zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr; zB BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 22.11.2023 - B 9 SB 18/23 B

    Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig; Feststellung der

    Zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 21; BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17) .
  • BSG, 27.11.2023 - B 9 V 11/23 B
    Zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr; zB BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17) .
  • BSG, 31.03.2022 - B 5 R 320/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge -

    Wird ein Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht geltend gemacht, muss die Beschwerdebegründung hierzu jeweils folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren, bis zum Schluss aufrechterhaltenen Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, aufgrund derer bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, (3) Darlegung der von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten, (4) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (5) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7; Fichte in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl 2020, § 160a RdNr 56; Voelzke in jurisPK-SGG, § 160a RdNr 167, Stand der Einzelkommentierung 4.3.2022) .
  • BSG, 19.10.2021 - B 5 R 204/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Wird ein Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht geltend gemacht, muss die Beschwerdebegründung hierzu jeweils folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren, bis zum Schluss aufrechterhaltenen Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, aufgrund derer bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, (3) Darlegung der von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten, (4) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (5) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7; Fichte in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl 2020, § 160a RdNr 56; Voelzke in jurisPK-SGG, § 160a RdNr 167, Stand 14.10.2020) .
  • BSG, 14.11.2023 - B 9 SB 17/23 B
    Zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr; zB BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17) .
  • BSG, 26.10.2022 - B 5 R 101/22 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Dazu hat sie schon nicht vorgetragen, in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG am 5.4.2022 einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag gestellt zu haben (zu den Anforderungen im Einzelnen vgl zB BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 22.12.2021 - B 5 R 175/21 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auch den Anforderungen an die Bezeichnung eines solchen Verfahrensmangels (vgl dazu zB BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7 mwN) wird die Beschwerdebegründung nicht gerecht.
  • BSG, 11.08.2021 - B 5 R 162/21 B

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente; Verfahrensrüge im

    Wird ein Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht geltend gemacht, muss die Beschwerdebegründung hierzu jeweils folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren, bis zum Schluss aufrechterhaltenen Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, aufgrund derer bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, (3) Darlegung der von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten, (4) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (5) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (vgl dazu im Einzelnen ua BSG Beschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 20.1.2021 - B 5 R 248/20 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 15.06.2021 - B 5 R 52/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 06.01.2023 - B 9 V 22/22 B
  • BSG, 07.09.2021 - B 5 R 174/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 28.07.2021 - B 5 R 160/21 B

    Erstattung von verauslagten Aufwendungen für eine medizinische

  • BSG, 21.06.2022 - B 5 R 9/22 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 13.05.2022 - B 5 R 20/22 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 20.10.2021 - B 5 R 170/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 29.07.2021 - B 5 R 16/21 BH

    Gewährung einer höheren Regelaltersrente unter Berücksichtigung weiterer

  • BSG, 11.08.2021 - B 5 R 171/21 B

    Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 14.07.2021 - B 5 R 159/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 07.08.2023 - B 9 SB 15/23 B
  • BSG, 22.06.2022 - B 5 RS 1/22 B

    Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz;

  • BSG, 09.09.2021 - B 5 R 102/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 10.08.2021 - B 5 R 141/21 B

    Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation; Verfahrensrüge im

  • BSG, 10.08.2022 - B 5 R 86/22 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 07.09.2021 - B 5 R 128/21 B

    Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 13.08.2021 - B 5 R 156/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 04.03.2022 - B 5 R 318/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 11.08.2021 - B 5 R 142/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 04.08.2021 - B 5 R 180/21 B

    Gewährung einer großen Witwenrente; Verfahrensrüge im

  • BSG, 15.07.2021 - B 5 R 82/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Fehlende versicherungsrechtliche Voraussetzungen

  • BSG, 16.03.2021 - B 5 R 1/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im

  • BSG, 23.06.2021 - B 5 R 56/21 B

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

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